Verschärfungen niedersachsen. Autonomes Knastprojekt

Baurecht bei Großställen: Diese Verschärfungen sind geplant

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Der folgende Beitrag eines mit uns zusammenarbeitenden Gefangenen wurde anscheinend am 18. Die Architektur in Ossendorf behindert die Möglichkeit der Kontaktaufnahme zwischen drinnen und draußen sehr. Wir hoffen, dass bei den Knästen möglichst viele Leute mit dabei sind und ordentlich Rabatz machen. Die Wachstumsrate lag damit bei sieben Prozent. Langjährig hier Lebende und Flüchtlinge sperrt man für Bagatelldelikte ein. Dafür benötigt es nach ihren Worten keiner zusätzlichen Klage. Also etwas sehr spät für einen Aufruf zum ersten Mai.

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Neues Wassergesetz: Diese Abstände sollen an Gewässern künftig gelten

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Dennoch hatte die Kommission der Bundesregierung einige kritische Nachfragen übermittelt. In Köln haben wir das Jahzehnte lang mit Anmeldung gemacht, um mehr Mitmachende zu erreichen. Hierzu wurden in Niedersachsen über 14. Schließen müssen zudem alle Restaurants sowie Dienstleistungsbetriebe mit enger körperlicher Nähe wie Friseure, Massagepraxen oder Kosmetikstudios. Der nachfolgende Brief wurde uns rechtzeitig vor dem G-20-Gipfel zugeschickt.

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Niedersachsen & Bremen: Weil zu Verbot: notwendig, Lage ist

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Für die wiederum gab es dann keine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung und damit auch keine Öffentlichkeitsbeteiligung. In Niedersachsen gebe es dazu eine ganz enge Abstimmung mit den beiden hauptsächlich beteiligten Ministerien für Umwelt und Landwirtschaft. Kontakt könnt ihr aufnehmen: André B. Eine Situation, für die die Kapitalmetropolen dieser Welt, also auch Europa, hauptverantwortlich sind. Die verschärften Regeln sollen für mindestens zwei Wochen gelten. Vor wenigen Tagen hatten die Länder dem Bund einen Fragenkatalog zum anstehenden Bundesratsverfahren vorgelegt.

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FDP: DüV

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Wir wollen die Freiheit für alle Gefangenen! Verschärfungen der bislang geltenden landesweiten Bestimmungen seien nicht geplant. Es fehlt auch ein geplantes Programm. Das Problem dabei sei nach Sicht des Ministeriums, dass nicht vorausgesetzt werde, dass das Futter auf diesen Flächen tatsächlich erzeugt wird. Halt wie es Euch am besten passt. Und wir fragen uns, wir fragen sie, warum das nicht schon längst geschehen ist? Und Menschen, die gegen das Wegsperren und Ausgrenzen sind, haben Gründe, denen im Knast zu zeigen, dass sie nicht vergessen sind.

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Umsetzung der EU

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Die Einnahmen Niedersachsens im Zusammenhang mit Ankäufen von Daten aus den Ländern Schweiz, Luxemburg sowie Liechtenstein betrugen seit 2008 zum Jahresende 2017 insgesamt rund 368 Millionen Euro. Die Folgenabschätzung für einige geplante Regelungen sind bisher nur unzureichend erfolgt, so zum Beispiel bei der Düngeverordnung. Erinnerung an alte Zeiten Wir haben Dokumentationen und Einschätzungen zu einem Kampf, an dem wir beteiligt waren, erst jetzt, 2016, ins Netz gestellt. Kommt vorbei, Ihr, die Ihr nicht eingespert seid! Die Abstimmung im Bundesrat ist für den 3. Und dann würdet Ihr Gefangene auch nicht mehr erreichen. Dazu will das Anarchistische Forum Köln in Kooperation mit dem Autonomen Knastprojekt Köln. Doch nach rausgeschmuggelten Texten und im Knast gestalteten Seiten wurde die Zeitschrift draußen gedruckt, an Gefangene gratis verschickt, war sie draußen für Gruppen und in linken Buchläden verfügbar.

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Altmaier: Bei Corona

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Denn auch Gefangene haben das Recht auf eine Existenz­sicherung. Aber in den Medien kann das ja höchstens mal ein Nebensatz gewesen sein bei der Berschreibung der in Hamburg getroffenen Maßnahmen. Die Städte könnten durchaus ihre juristischen Spielräume ausloten. Ein reiner Flickenteppich an Gesetzesregelungen in den einzelnen Bundesländern. Für den Grundwasserschutz sollen die wasserrechtlichen Instrumentarien verbessert werden.

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